Gesetzssammlungen
Elfenbeinküste und D. R. Kongo
Gesetze und rechtsstaatliche Normen für den Schutz und die Förderung von Kinderrechten
Erarbeitung und Veröffentlichung von Gesetzessammlungen für die Elfenbeinküste und die D. R. Kongo
Seit Beginn seines Engagements in Afrika wurde Kinderrechte Afrika im Rahmen des Regionalprojektes von der Partner-Organisation Bice »Kinder in Gefängnissen und in Polizeigewahrsam« immer wieder von Richtern und Staatsanwälten darauf hingewiesen, dass auf nationaler Ebene kein oder nur ein sehr begrenzter Zugang zu Texten internationaler Rechtsnormen und selbst nationaler Gesetze besteht. Ein Umstand, der einen aktiven Schutz von Kinderrechten in der täglichen Arbeit von Polizei und Justiz erschwert. Der Wunsch nach einer Sammlung von Gesetzestexten auf der Grundlage rechtsstaatlicher Normen und Regeln sowie im Einklang mit der UN-Kinderrechtskonvention wurde an Kinderrecchte Afrika e.V. in Zusammenarbeit mit Bice herangetragen.
Im Laufe des Jahres 2002 führten unsere Teams umfangreiche Recherchen in der Elfenbeinküste und der D. R. Kongo als auch in den Bibliotheken von Bice Brüssel und Paris durch und trug die verschiedenen nationalen Gesetze sowie internationalen Rechtsnormen im Bereich des Jugendstrafrechts zusammen. Gemeinsam mit einer Arbeitsgruppe vor Ort, jeweils bestehend aus namhaften Vertretern von Justiz, Polizei und Zivilgesellschaft, wurden sodann über mehrere Monate hinweg eine vergleichende Darstellung von national geltendem Recht und aktuellen Rechtspraktiken mit international gültigen Rechtsnormen sowie ausführliche Kommentare, Analysen und Handlungsanleitungen zum Schutz von Kinderrechten erarbeitet. Diese wurden mit den Gesetzestexten in einer Sammlung zusammengefasst und im Rahmen eines mehrtägigen Arbeitsseminars einer größeren Gruppe von Jugendrichtern, Staatsanwälten, Polizei- und Strafvollzugsbeamten sowie Sozialarbeitern des jeweiligen Landes zur Diskussion vorgelegt. Nach nochmaliger Überarbeitung konnte die Gesetzessammlung für die D. R. Kongo bereits Ende 2002 und diejenige für die Elfenbeinküste im Jahr 2003 veröffentlicht werden.
In den letzten 3 Jahren wurden in der Elfenbeinküste und in der D. R. Kongo mehr als 1.800 Gesetzessammlungen an Jugendrichter, Staatsanwälte, Polizei- und Strafvollzugsbeamte, Sozialarbeiter sowie verschiedene Partnerorganisation von Kinderrechte Afrika e.V. verteilt. Die Resonanz war einheitlich positiv. Es hat sich gezeigt, dass die Gesetzessammlungen nicht nur ein wichtiger Beitrag für die Umsetzung, die Förderung und den Schutz elementarer Kinderrechte in der Jugendstrafgerichtsbarkeit sind, sondern auch zur Harmonisierung der nationalen Rechtspraxis mit internationalem Recht beitragen.
Gesetzsessammlung Elfenbeinküste in Französisch: Recueil sur la minorité - Côte d'Ivoire [2,960 KB]
Gesetzessammlung Kongo: Recueil sur la monorité - R.D. Kongo [2,505 KB]
Kindersoldaten
In der D. R. Kongo wurde nach Erscheinen der Gesetzessammlung für den Bereich der Jugendstrafgerichtsbarkeit und mit Beginn des Prozesses der Entwaffnung, Demobilisierung und Wiedereingliederung, insbesondere auch von Kindersoldaten, gegenüber Kinderrechte Afrika e.V. und seinem Partner Bice der Wunsch geäußert, eine vergleichbare Sammlung auch für den aktiveren Schutz der Rechte von Kindern in Armeen und bewaffneten Gruppen sowie von Kindern als Opfer von bewaffneten Konflikten zu erarbeiten. Nach etwa einjähriger Arbeitszeit konnte diese Gesetzessammlung Ende 2005 ebenfalls veröffentlicht werden.
Zur Gesetzessammlung : Recueil sur la minorité - législation applicable aux enfants associés aux forces et groupes armés et aux enfants victimes des conflits armés [2,948 KB]
Gesetzessammlung zur Jugendgerichtsbarkeit in Mali
Der Staat Mali hat in den letzten Jahren, zahlreiche Anstrengungen unternommen, um landesweit ein System der Jugendgerichtsbarkeit zu errichten. So wurden zum Beispiel die nationale Gesetzgebung im Bereich des Jugendstrafrechts mit den internationalen Rechtsnormen in Einklang gebracht und, in enger Zusammenarbeit mit Kinderrechte Afrika e.V., die Haftbedingungen für Kinder in Gefängnissen verbessert sowie Schulungen für Polizei- und Justiz zu Kinderrechten durchgeführt.
Um einen Beitrag zum Aufbau eines landesweit funktionsfähigen Systems der Jugendgerichtsbarkeit in Mali zu leisten, hat Kinderrechte Afrika e.V. über einen Zeitraum von 2 Jahren die Erarbeitung einer kommentierten Sammlung von Gesetzestexten zum Jugendstrafrecht, auf der Grundlage rechtsstaatlicher Normen und Regeln sowie im Einklang mit der UN-Kinderrechtskonvention, initiiert, koordiniert und fachlich begleitet.
Die Gesetzessammlung wurde von 2007 bis 2009 von einem Redaktionsteam erarbeitet, zu dem Experten aus dem Bereich des Jugendstrafrechts gehörten. Im November 2009 organisierte Kinderrechte Afrika e.V. zusammen mit seinem lokalen Projektpartner (Bice Mali) einen 3-tägigen Workshop, um den erarbeiteten Entwurf der Gesetzessammlung Entscheidungsträgern und Ministerialbeamten nicht nur vor, sondern auch zur Diskussion zu stellen. 40 im Bereich der Jugendgerichtsbarkeit sowie des Kinder- und Jugendschutzes in Mali tätige Akteure von Staat und Zivilgesellschaft prüften und ergänzten den Inhalt des Dokumentes.
Die Gesetzessammlung, die sich an Justizpersonal (Richter, Staatsanwälte, Urkundsbeamte), Polizei- und Strafvollzugspersonal, Anwälte, Sozialarbeiter sowie die Zivilgesellschaft (Vertreter lokaler Bürgerinitiativen, Nichtregierungsorganisationen, Kirchen und Medien) richtet, wird allen Verantwortlichen aus dem Bereich der Jugendgerichtsbarkeit einen schnellen Zugang zu den für ihre Arbeit notwendigen Informationen ermöglichen. Darüber hinaus liefert sie praktische Hilfestellungen in Form von konkreten Handlungsanleitungen für eine wirksamere Umsetzung, die Förderung und den Schutz der Rechte von Kindern in der Jugendgerichtsbarkeit. Eine wichtige Besonderheit im Gegensatz zu den von uns für die Demokratische Republik Kongo und die Elfenbeinküste erstellten Gesetzessammlungen liegt darin, dass sich die Gesetzessammlung in Mali nicht auf die Kommentierung und Analyse der Rechtslage und Rechte von straffällig gewordenen Kindern und Jugendlichen beschränkt. Sie stellt vielmehr auch die Rechtssituation von Kindern dar, die Opfer von Straf- und insbesondere Gewalttaten geworden sind oder deren Kindeswohl durch besondere Umstände gefährdet ist.
Zur Gesetzessammlung Mali: Recueil sur la minorité Mali [3,746 KB]